Allgemeine Geschäftsbedingungen

LIEFER- UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

1. Allgemeines
Sämtliche Lieferungen und Leistungen von Peuker Metalltechnik Niederlassung SIGI Schulmöbel erfolgen ausschließlich zu den folgenden Liefer- und Zahlungsbedingungen. Davon abweichenden Einkaufsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie verpflichten uns nur, wenn wir sie schriftlich anerkannt haben. Durch die Erteilung des Auftrages und die Annahme der von uns gelieferten Ware bestätigt der Kunde sein Einverständnis mit unseren Bedingungen. Gerichtsstand ist Künzelsau (Baden Württemberg).

2. Angebot und Lieferung
Unsere Angebote sind, soweit sie nicht befristet sind, stets freibleibend.
Maßgebend für den Umfang der Lieferung sind unsere schriftlichen Auftragsbestätigungen. Bestellungen und Aufträge sind angenommen, wenn die Auftragsbestätigung vorliegt. Bei Katalogkomponenten gilt diese als rechtzeitig erteilt, wenn sie gleichzeitig mit Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt. Nebenabreden und Änderungen müssen durch uns schriftlich bestätigt werden. Konstruktions- und Gewichtsänderungen, soweit sie dem technischen Fortschritt dienen, behalten wir uns vor.
Zeichnungen und Unterlagen, die dem Angebot beigefügt sind, dienen nur dem persönlichen Gebrauch des Empfängers und dürfen ohne unsere ausdrückliche Genehmigung weder vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich gemacht werden. Offensichtliche Irrtümer, Druck-, Rechen, Schreib- und Kalkulationsfehler sind für uns nicht verbindlich und geben keinen Anspruch auf Erfüllung oder Schadenersatz.

3. Preis und Zahlung
Die Preise gelten ab unserem Auslieferungswerk oder unserem Lager. Die Preise enthalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Rechnungsbetrag wird nach Rechnungsdatum innerhalb der vereinbarten Frist, oder, falls diese fehlt, innerhalb
30 Tagen fällig. Bei Zielüberschreitung behalten wir uns vor, den Verzugsschaden in Höhe des von uns beanspruchten Bankkredits geltend zu machen. Ausdrücklich vereinbarte Zusatzleistungen sowie Montage oder Handwerkerleistungen sind sofort netto zahlbar. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen
etwaiger Gegenansprüche ist nicht statthaft.

4. Lieferzeit
Die Lieferzeit beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Dies gilt jedoch nur, wenn zu diesem Zeitpunkt alle technischen und kommerziellen Details geklärt sind. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft dem Besteller mitgeteilt wurde.
Für jeden einzelnen Auftrag bleibt die Vereinbarung der Lieferfrist vorbehalten. Die angegebenen Lieferzeiten gelten als annähernd und unverbindlich, liegen aber innerhalb der branchenüblichen Grenzen. Soll die Lieferung bis zu einem bestimmten Termin erfolgen, muss die Bestellung so rechtzeitig erteilt werden, dass die Auslieferung innerhalb der gestellten Frist, unter Berücksichtigung der üblichen Lieferfristen, möglich ist. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Eintritt von Hindernissen, die auf höhere Gewalt zurückzuführen sind. Hierzu gehören auch Streiks und Aussperrungen. Dies gilt auch, wenn unvorhergesehene Hindernisse und Umstände bei Unterlieferanten eingetreten sind. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Bestellers voraus.

5. Möbel
Möbel werden, soweit möglich, zerlegt angeliefert.

6.Gefahrübergang und Entgegennahme
Die Gefahr geht, auch bei Teillieferungen, mit dem Versand auf den Besteller über. Verzögert sich der Versand durch Umstände, die vom Besteller zu vertreten sind, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft an auf den Besteller über. Teillieferungen sind zulässig.

7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung aller gegenwärtig bestehenden und künftigen Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Besteller, unabhängig vom Rechtsgrunde, unser Eigentum. Die Geltendmachung unserer Eigentumsvorbehaltsrechte ist nicht als Rücktritt vom Vertrag anzusehen.
Es bleiben uns vielmehr neben dem Anspruch auf Herausgabe unseres Eigentums aus dem Kaufvertrag, insbesondere Anspruch auf Ersatz von Schaden und entgangenen Gewinn. Kommt der Besteller mit seiner Zahlungspflicht uns gegenüber in Verzug oder verletzt er eine der sich aus dem vereinbarten Eigentumsvorbehalt ergebenden Pflichten, so wird die gesamte Restschuld sofort fällig. In diesen Fällen sind wir berechtigt, die Herausgabe der Ware zu verlangen und diese beim Besteller abzuholen. Der Besteller hat kein Recht zum Besitz.

8. Gewährleistung
Für Mängel unserer Lieferungen und Leistungen, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zählt, haften wir wie folgt: Alle Teile oder Leistungen
sind nach unserer Wahl unentgeltlich nachzubessern oder neu zu liefern bzw. neu zu erbringen, die innerhalb von 6 Monaten nach Gefahrenübergang infolge eines vor Gefahrüberübergang liegenden Umstandes, insbesondere wegen fehlender Bauart, schlechten Materials oder mangelhafter Ausführung unbrauchbar werden oder deren Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt ist. Die Feststellung solcher Mängel ist unverzüglich, spätestens aber 8 Tage nach Wareneingang, schriftlich zu melden.
Ist die Beanstandung berechtigt, tragen wir die Kosten des Ersatzteils und die Versandkosten maximal in Höhe des Auftragswertes. Ersetzte Teile werden unser Eigentum. Der Besteller hat uns die für Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben. Ein Recht des Bestellers auf Wandlung oder Minderung ist nur gegeben, wenn die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nach Mahnung nicht rechtzeitig erfolgt oder endgültig fehlgeschlagen ist. Weitere Ansprüche des Bestellers, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen. Für Fremderzeugnisse beschränkt sich unsere Haftung auf die Abtretung der Haftungsansprüche, die uns gegen den Lieferer des Fremderzeugnisses zustehen.

Unsere Angaben zum Liefergegenstand und zum Verwendungszweck stellen lediglich Beschreibungen bzw. Kenngrößen dar und keine zugesicherte Eigenschaften.
Obige Haftungsbeschränkungen gelten für Beratung oder Vorschläge sowie etwaige Ansprüche des Bestellers aus der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten.

Peuker Metalltechnik Niederlassung SIGI Schulmöbel